Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von lovefriendship.de

1. Allgemeines

Grundlage eines jeden Vertrages mit der Firma Blue-Eyes24 UG (Auftragnehmer) sind die nachfolgenden AGB´s. Sie gelten insbesondere auch, wenn das Fehlen eines Vertrages geltend gemacht wird. Es werden keine Online-Geschäfte oder Haustürgeschäfte abgewickelt. Diese Webseite dient nur als Informationsplattform. Grundbedingung einer jeden Zusammenarbeit ist das persönliche Erscheinen der Auftragsgeber in der Geschäftsstelle des Auftragsnehmers.

 
2. Vertragsgegenstand

2.1. Gegenstand des Vertrages ist die Organisation von First-Dates. Sie beinhaltet keine Verpflichtung  dem Auftraggeber gegen eine Vergütung Personen für eine feste Partnerschaft zu vermitteln. Gegenstand des Dienstleistungsvertrages ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung. Der Auftragnehmer bietet eine individuelle auf die Person des Auftraggebers abgestimmte Partnersuche und ein erfolgreiches First-Dating-Programm an.
2.2. Dabei richtet sich der Auftragnehmer ausschließlich nach den persönlichen Wünschen und Vorstellungen des Auftraggebers. Der Auftraggeber erhält handverlesene Kontaktvorschläge in unbegrenzter Anzahl, persönlich für ihn ausgewählt. Diese individuelle Dienstleistungspaket beinhaltet: Terminierung von Dates, persönliche Betreuung und auf Wunsch Begleitung zum First-Date. Für jedes Date wird eine Aufwandsentschädigung vereinbart. Es werden nur Dates berechnet, die der Auftraggeber selbst wünscht. Zahlungen erfolgen vor der jeweiligen Terminvereinbarung an Auftragsnehmer in Bar in seinem Ladenlokal oder per Banküberweisung.
2.3. Online-Geschäfte jeglicher Art sind ausgeschlossen und es finden auch keine Hausbesuche im privaten Bereich des Auftragsgebers statt. Dem Auftragnehmer ist grundsätzlich an einem persönlichen Kontakt mit dem Auftragsgeber in seiner Geschäftsstelle während der Öffnungszeiten gelegen.
2.4. Ein Erfolg, wie etwa im Sinne einer Beziehung, eines Eheabschlusses oder dem Eingang einer Partnerschaft und eine bestimmte Dauer dieser Verhältnisse ist nicht geschuldet.

 
3. Informationen und Datenschutz

3.1. Der Auftraggeber hat alle Angaben, welche für die gesuchte Art der Beziehung nötig sind, von sich aus wahrheitsgemäß, umfassend und vollständig zu machen. Der Auftragnehmer darf davon ausgehen, dass die angegebenen Daten stets aktuell sind. Ein aktives Tätig werden in diesem Bereich obliegt dem Auftragnehmer nicht.
3.2. Der Auftragnehmer kann den Wahrheitsgehalt, die Vollständigkeit  und Aktualität der Angaben der potentiellen Partner nicht überprüfen und garantieren, sondern muss sich auf eine Plausibilitätsüberprüfung beschränken. Der Auftraggeber erkennt dies an und erklärt sein Einverständnis.
3.3. Alle Informationen die im Zusammenhang mit der Organisation von Dates stehen, werden vom Auftragnehmer streng vertraulich behandelt.

 
4. Zahlungsbedingungen, Honorar und Leistung

4.1. Nach Abschluss eines beidseitig unterzeichneten Vertrages tritt dieser für den  Auftraggeber in Kraft.
4.2. Der Auftragnehmer ist vor Zahlung der Aktivierungsgebühr (Partnersuche) zu keiner Leistung verpflichtet.
4.3. Die einmalige Start- bzw. Aktivierungsgebühr ist  bei Vertragsbeginn in voller Höhe abzugslos zu entrichten.

 
5. Vertragsdauer

5.1. Der Dienstleistungsvertrag beginnt mit der Unterzeichnung von Auftraggeber und Auftragnehmer und endet wenn der Auftraggeber es wünscht. Eine Rückforderung der bezahlten Start- bzw. Aktivierungsgebühr und Servicegebühr für die Erstberatung sowie der Aufwandsentschädigung pro Date ist ausgeschlossen.
5.2. Stellt der Auftragsgeber die Zahlungen ein, so ist das Vertragsverhältnis beendet und es wird keine weitere Dienstleistung geschuldet.
5.3. Der Vertrag ist durch den Auftragnehmer ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Auftraggeber bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt.

 
6. Pflichten des Auftragsgebers

Der Auftraggeber ist für den Inhalt seines Profils und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Auftraggeber versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Auftragsnehmers anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Auftragsnehmers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

 
7. Urheberrechte

Der Auftragsgeber versichert, dass es im Rahmen dieses Kontaktportals keine Lichtbilder oder sonstige Werke übergibt und einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

Der Auftragsgeber räumt dem Betreiber an den von ihm während seiner Mitgliedschaft erstellten und eingestellten Inhalten einschließlich von Bildern, Texten und Videos sämtliche nicht ausschließlichen, räumlich nicht beschränkten Rechte zur Nutzung für Zwecke des Betriebs der Portale blue-eyes24.de und lovefriendship.de ein.

Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit dem Ende der Mitgliedschaft. Der Auftragsgeber versichert, dass die von ihm bei der Nutzung der Plattform erstellten und eingestellten Inhalte und deren Nutzung im Rahmen der vorstehenden Rechteeinräumung weder Urheberrechte noch andere Rechte Dritter oder sonstiges Recht verletzen.

 
8. Haftung

8.1. Die Haftung des Auftragnehmers auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in Kraft.

 
9. Sonstige Bestimmungen

9.1. Änderungen von Vertragsinhalten bedürfen der Schriftform.
9.2. Teilunwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der anderen unberührt. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksamen Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Ursprungsbestimmungen entsprechen.

 
10. Erfüllungsort

Der Erfüllungsort für alle Leistungen aus den Vertragsbeziehungen befindet sich am Standort des Auftragnehmers in Bochum.

 

Stand: 24.02.2016